Facebook-Fan werden
25. Jänner 2012 07:00
Aus für Bundespräsidenten?
Prölls Sparpläne sorgen für Diskussion
Erwin Pröll will bei den Politikern einsparen: etwa durch die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes.
© APA
Mit seinen Vorschlägen zum Sparen hat der niederösterreichische Landeshauptmann eine Debatte ausgelöst. Nicht nur beim Nationalrat und Bundesrat sollen Einsparungen gemacht werden, sondern das Amt des Bundespräsidenten solle gar abgeschafft werden.
Prölls Politikerkollegen beurteilen die Vorschläge unterschiedlich. Für die SPÖ gibt es keinen Änderungsbedarf, Finanzstaatssekretär Andreas Schieder spricht gar von einem „skurrilen Vorschlag“. Auch von Seiten der ÖVP gibt man sich zurückhaltend. So meinte etwa ÖVP-Bundesgeschäftsführer Hannes Rauch, er wolle keine Einzelvorschläge kommentieren. Allerdings werde man alle Vorschläge diskutieren, denn auch die Politiker müssen sich überlegen, wo sie bei sich selbst sparen können.
Für den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer hingegen ist die Abschaffung seines Amtes „kein Thema".
